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Bundesrats­präsidentschaft

Rückblick Bundesratspräsidentschaft

Der Freistaat Sachsen hatte für das Geschäftsjahr 2015/16 die Bundesratspräsidentschaft inne. Das Geschäftsjahr des Bundesrates beginnt jeweils am 1. November und endet am 31. Oktober des Folgejahres. Die Wahl des Bundesratspräsidenten erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird (Königsteiner Vereinbarung vom 30. August 1950).

Ministerpräsident Stanislaw Tillich war am 16. Oktober 2015 zum Bundesratspräsidenten gewählt worden und übernahm ab dem 1. November 2015 für ein Jahr die Bundesratspräsidentschaft. Er hatte seine Amtszeit unter das Motto »Brücken bauen« gestellt. Unter diesem Motto wurden auch die Feierlichkeiten zum 3. Oktober 2016 in Dresden abgehalten. Mit dem Amt verknüpft sind neben der Leitung der Sitzungen des Bundesrates auch die Vertretung des Bundespräsidenten sowie zahlreiche repräsentative Aufgaben.

Seit dem 01. November 2016 hat Rheinland-Pfalz die Bundesratspräsidentschaft übernommen.

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