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Bundesratspräsidentschaft

Jedes Jahr zum 1. November wechselt die Bundesratspräsidentschaft. Die Wahl des Bundesratspräsidenten erfolgt nach einer festgelegten Reihenfolge, die durch die Einwohnerzahl der Länder bestimmt wird (Königsteiner Vereinbarung vom 30. August 1950). Der Bundesrat wählt dazu im Kreis der 16 Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ein neues Präsidium. Mit dem Amt des Bundesratspräsidenten verknüpft sind neben der Leitung der Sitzungen des Bundesrates auch die Vertretung des Bundespräsidenten sowie zahlreiche repräsentative Aufgaben.

Sachsen hatte bisher zweimal die Bundesratspräsidentschaft inne: Als erster übernahm Kurt Biedenkopf den Bundesratsvorstand im Jahr 1999, der zweite sächsische Bundesratspräsident war Stanislaw Tillich im Jahr 2015/16. Die nächste Bundesratspräsidentschaft wird Sachsen voraussichtlich im Jahr 2031 übernehmen.

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